Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeines/Geltungsbereich

Der Vertrag ist mit dem Empfang unserer schriftlichen Bestätigung, dass wir die Bestellung annehmen (Auftragsbestätigung), abgeschlossen. Angebote, die keine Annahmefrist enthalten, sind unverbindlich.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten ausschliesslich. Entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den AGB abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltslos ausführten.

Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

Preise

Alle Preise verstehen sich - vorbehältlich anderwertiger Vereinbarung - netto ab Werk, ohne Verpackung, in frei verfügbaren Schweizer Franken, ohne irgendwelcher Abzüge. Sämtliche Nebenkosten wie z.B. für Versicherung, Fracht, Ausfuhr-, Durchfuhr-, Einfuhr- und andere Bewilligungen sowie Beurkundungen gehen zu Lasten des Bestellers. Montage- und Inbetriebsetzungskosten gehen ohne spezielle Abmachung zu Lasten des Bestellers.

Zahlungsbedingungen

Die Zahlungen sind ohne Abzug von Skonto, Steuern, Abgaben, Spesen, Zöllen und dergleichen zu leisten. Die Zahlungspflicht ist erfüllt, soweit an unserem Domizil Schweizer Franken zur freien Verfügung gestellt worden ist.

Installation und Vorschriften

Der Besteller hat Anspruch auf die Installation des Liefergegenstandes, soweit in der Offerte eine solche vorgesehen ist. Wir übergeben dem Besteller vor der Installation des Liefergegenstandes schriftliche Richtlinien für die notwendigen Vorbereitungsarbeiten. Der Besteller verpflichtet sich, bei diesen Installationsarbeiten unsere geltenden Fachnormen und Richtlinien einzuhalten. Der Besteller ist verantwortlich für die rechtzeitigen Installationsvorbereitungen gemäss unseren Richtlinien.

Eigentumsvorbehalt

Die gesammte Lieferung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir sind berechtigt, einen Eigentumsvorbehalt im Register am Ort des Bestellers eintragen zu lassen. Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Er hat ferner alle Massnahmen zu treffen, damit unser Eigentumsanspruch weder beeinträchtigt noch aufgehoben wird.

Lieferfrist

Wir werden immer bemüht sein, die von uns genannten und sorgfältig berechneten Lieferfristen einzuhalten. Treten jedoch von uns nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb auf oder bei unseren Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Eventuelle Lieferverzögerungen berechtigen weder zur Annullierung des Auftrages noch zur Geltendmachung von Ersatzansprüchen. Soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht uns das Recht zur Auflösung des Vertrages oder der betroffenen Vertragsteile zu.
Im Falle der Vertragsauflösung haben wir Anspruch auf Vergütung der bereits erbrachten Leistungen und Lieferungen.


Pläne und technische Unterlagen

Pläne, Zeichnungen und Beschriebe etc. sind urheberrechtlich geschützt und bleiben geistiges Eigentum des Lieferanten.

Erfüllung der Lieferung und Transportschäden

Die Lieferung gilt als erfüllt, wenn die Ware unser Haus, respektive bei Direktlieferungen unserer Lieferanten deren Haus verlässt. Versand- und Transportgefahr gehen in allen Fällen zu Lasten des Bestellers, auch wenn fracht- oder portofreie Lieferung der Ware vereinbart wird. Die Verpackung erfolgt mit grösster Sorgfalt. Im Falle eines Bruch- und Transportschadens muss der Empfänger der Ware beim Transportunternehmen unverzüglich einen entsprechenden Vorbehalt anbringen und uns schriftlich über den Schaden in Kenntnis setzen. Dies gilt auch, wenn die Verpackung der Ware äusserlich keinerlei Schaden aufweist. Ware immer vor dem Auspacken eingehend prüfen. Transportschäden müssen sofort, wenn möglich gleich direkt dem Chauffeur und anschliessend der Transportfirma mitgeteilt werden.

Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr gehen spätestens wenn die Ware unser Haus, respektive bei Direktlieferungen unserer Lieferanten deren Haus verlässt auf den Besteller über. Wird der Versand auf Begehren des Bestellers oder aus sonstigen Gründen, die wird nicht zu vertreten haben, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung ab unserem Haus, respektive bei Direktlieferungen unserer Lieferanten deren Haus vorgesehenen Zeitpunkt auf den Besteller über. Von diesem Zeitpunkt an wird die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des Bestellers gelagert und versichert.

Garantie, Haftung

Wir gewähren Ihnen die von unseren Lieferanten offerierte Garantie. Der Garantieanspruch dauert, wenn nichts anderes angegeben 12 Monate. Sie beginnt wenn die Ware unser Haus, respektive bei Direktlieferungen unserer Lieferanten deren Haus verlässt und bei einer Installation durch uns mit der Meldung der Betriebsbereitschaft. Für ersetzte oder reparierte Teile beginnt die Garantie neu zu laufen und dauert 6 Monate ab Ersatz. Die Garantie erlischt vorzeitig, wenn der Besteller oder Dritte unsachgemässe Änderungen oder Reparaturen vornehmen.

Anpassung des Vertrages

Sollte sich eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise als unwirksam erweisen, so werden die Vertragsparteien diese Bestimmungen durch eine neue, ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahekommende Vereinbarung ersetzen. Dasselbe gilt bei einer Lücke im Vertragstext.

Gerichtsstand

Für allfällige Streitigkeiten ist ausschliesslich das schweizerische Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Rüti ZH. Wir dürfen jedoch auch das Gericht am Sitz der anderen Partei aufrufen.

Die Parteien werden sich bemühen, allfällige Differenzen, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem und einverständlichem Wege zu lösen.



März 2010 / Demont Engineering GmbH,

CH-8630 Rüti ZH